Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von modsi (Software as a Service). Sie gelten für die Website, modsi control (Browser und App), die Player-Apps modsiTV und den Webplayer.

1. Anbieter, Geltungsbereich, Unternehmer

1.1 Anbieter ist die EX-IT GmbH & Co. KG, Bahnhofstraße 17, 63571 Gelnhausen („modsi“, „wir“). Vertragspartner („Kunde“) können ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen werden. Mit der Registrierung bestätigt die registrierende Person, dass sie für ein Unternehmen handelt und zu dessen Vertretung berechtigt ist.

1.2 Diese Bedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

1.3 Personen, die ein Kunde in sein Unternehmen einlädt (Administratoren, Filialmitarbeiter), nutzen modsi im Namen und in Verantwortung dieses Kunden.

2. Leistung

2.1 modsi ist eine Software zur Verwaltung und Ausspielung von Inhalten auf Bildschirmen: Hochladen von Videos und Bildern, Playlists, Overlays, Zeitpläne, Bildschirmgruppen, Fernsteuerung, Wiedergabestatistik und Teamverwaltung. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Funktionsbeschreibung; als „in Vorbereitung“ gekennzeichnete Funktionen sind nicht geschuldet. Der Umfang je Tarif ergibt sich aus der Preisübersicht.

2.2 Die Software wird als Dienst über das Internet bereitgestellt. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, modsi für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen und die Player-Apps auf seinen Geräten zu installieren. Eine Überlassung an Dritte, das Zurückentwickeln (soweit nicht gesetzlich gestattet) oder der Betrieb eines konkurrierenden Dienstes damit sind nicht gestattet.

2.3 Verfügbarkeit: Wir bemühen uns um eine Verfügbarkeit der Server von 99 % im Monatsmittel. Nicht als Ausfall gelten angekündigte Wartungsfenster (Ankündigung mindestens 24 Stunden vorher, in der Regel außerhalb der üblichen Geschäftszeiten), Störungen des Internets oder der Geräte des Kunden sowie Umstände außerhalb unseres Einflusses. Bereits geladene Inhalte spielen die Player auch ohne Verbindung weiter; eine dauerhafte Speicherung auf dem Gerät können wir nicht zusichern, weil das Betriebssystem bzw. der Browser Zwischenspeicher freigeben darf.

2.4 Wir entwickeln modsi laufend weiter. Änderungen, die den vereinbarten Funktionsumfang nicht wesentlich einschränken, sind zulässig; wesentliche Einschränkungen kündigen wir mindestens sechs Wochen vorher an, der Kunde kann dann zum Wirksamwerden außerordentlich kündigen.

2.5 Nicht Bestandteil der Leistung sind: Fernseher und Geräte, deren Ein- und Ausschalten, Lautstärke, Kiosk-Betrieb oder automatischer Start der App, die Internetverbindung des Kunden, die Eignung eines Geräts für Hochkant-Montage sowie die Erstellung von Inhalten.

3. Registrierung, Konto, Sicherheit

3.1 Die Registrierung erfolgt auf der Website. Angaben müssen richtig und aktuell sein. Zugangsdaten sind geheim zu halten; der Kunde stellt sicher, dass eingeladene Personen nur die für ihre Rolle nötigen Rechte erhalten und ausscheidende Personen entfernt werden. Wir empfehlen die Zwei-Faktor-Anmeldung oder Passkeys.

3.2 Der Kunde informiert uns unverzüglich, wenn er einen Missbrauch seines Kontos vermutet. Handlungen, die über ein Konto vorgenommen werden, werden dem Kunden zugerechnet, es sei denn, er hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

3.3 Ein Konto kann in der Web-Anwendung und in der App jederzeit gelöscht werden. Ist die Person einziger Inhaber eines Unternehmens mit weiteren Mitgliedern, muss sie zuvor einen anderen Inhaber bestimmen oder das Unternehmen löschen.

4. Testphase

4.1 Eine kostenlose Testphase, die mit dem Anlegen eines Unternehmens beginnt, bieten wir nicht mehr an. Kostenfreie Test- und Pilotzugänge gibt es nur, soweit sie individuell vereinbart sind (Ziffer 5.5).

4.2 Eine früher gewährte Testphase wurde je Konto und je E-Mail-Adresse nur einmal gewährt und endet automatisch; ohne ausdrückliche Vereinbarung entsteht daraus kein kostenpflichtiger Vertrag. Um Umgehungen durch Löschen und Neuregistrieren zu verhindern, speichern wir einen nicht umkehrbaren Prüfwert der E-Mail-Adresse (siehe Datenschutzerklärung).

4.3 Nach Ende einer solchen Testphase bleiben die Daten zunächst erhalten, neue Uploads, Veröffentlichungen und Verknüpfungen sind gesperrt, bis ein Tarif vereinbart wird. Bildschirme zeigen noch 7 Tage die zuletzt veröffentlichten Inhalte, danach einen Hinweis. Wird nicht innerhalb von 90 Tagen nach Ende der Testphase ein Tarif vereinbart, löschen wir das Unternehmen mit allen Daten einschließlich der Medien endgültig; bis dahin kann der Kunde seine Medien in der Anwendung herunterladen. Die Inhaber erhalten 14 und 3 Tage vor der Löschung eine Erinnerung per E-Mail.

5. Preise, Zahlung, Lizenzplätze

5.1 Zugang zu einem Tarif erhält der Kunde auf Anfrage: Der Vertrag darüber kommt durch unser Angebot und dessen Annahme bzw. durch die vereinbarte Bestellung zustande; danach richten wir den Zugang ein (individuelle Vereinbarung, Ziffer 5.5). Die Vergütung richtet sich nach der Zahl der vereinbarten Lizenzplätze (Bildschirme) und dem vereinbarten Tarif, monatlich oder jährlich im Voraus, zuzüglich optional vereinbartem Zusatzspeicher. Es gelten die im Angebot bzw. in der Vereinbarung genannten Preise; die Preisübersicht auf der Website dient der Orientierung. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Preise können bis zum Ende des Pilotbetriebs vorläufig sein und sind entsprechend gekennzeichnet.

5.2 Jeder in modsi angelegte, nicht archivierte Bildschirm belegt einen Lizenzplatz, unabhängig davon, ob er online ist; Apple TV, Android TV und Webplayer zählen gleich. Änderungen der Zahl der Lizenzplätze oder der Speicherstufe nehmen wir auf Wunsch des Kunden vor (Ziffer 5.5); Verringerungen sind nur möglich, soweit die belegten Plätze bzw. der belegte Speicher es zulassen.

5.3 Die Zahlung erfolgt nach Rechnung per Überweisung innerhalb des im Angebot bzw. in der Vereinbarung bestimmten Zahlungsziels. Wurde die Abrechnung vor dieser Fassung der Bedingungen über den Zahlungsdienstleister Stripe eingerichtet (Buchung in der Anwendung oder Rechnung von Stripe), läuft sie bis zum Ende des Abonnements bzw. bis zur Umstellung auf Überweisung weiter über Stripe. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt. Bei fehlgeschlagener oder ausbleibender Zahlung informieren wir den Kunden; läuft die Kulanzfrist von 7 Tagen (bei Zahlung nach Rechnung ab Ablauf des Zahlungsziels) ab, ohne dass die Zahlung erfolgt, werden neue Uploads, Veröffentlichungen und Verknüpfungen gesperrt; bestehende Inhalte bleiben erhalten. Bleibt die Zahlung weitere 30 Tage aus, können wir den Vertrag außerordentlich kündigen.

5.4 Preisänderungen kündigen wir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform an. Sie gelten frühestens für die auf die Ankündigung folgende Vertragsperiode. Der Kunde kann bis zum Wirksamwerden kündigen; andernfalls gilt der neue Preis als vereinbart. Erhöhungen bedürfen eines sachlichen Grundes (z. B. gestiegene Kosten für Hosting, Zahlungsabwicklung oder Personal) und sind auf höchstens 10 % je Kalenderjahr begrenzt.

5.5 Individuelle Vereinbarungen. Den Zugang zu einem Tarif regeln wir mit jedem Kunden in einer individuellen Vereinbarung; das gilt auch für den Tarif Enterprise, besondere Konditionen und kostenfreie Test- und Pilotzugänge. Tarif, Zahl der Lizenzplätze, Speicher, Preis, Abrechnungsintervall, Zahlungsziel und Laufzeit ergeben sich dann aus der Vereinbarung; Änderungen daran nehmen wir auf Wunsch des Kunden vor, sie sind nicht selbst in der Anwendung buchbar. Soweit eine individuelle Vereinbarung von diesen Bedingungen abweicht, geht sie vor; im Übrigen gelten diese Bedingungen.

6. Laufzeit und Kündigung

6.1 Abonnements, die vor dieser Fassung der Bedingungen in der Anwendung gebucht wurden, laufen für die gebuchte Periode (Monat oder Jahr) und verlängern sich jeweils um dieselbe Periode, wenn sie nicht zum Ende der laufenden Periode gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit in der Anwendung unter „Tarif & Abrechnung“ möglich.

6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Abmahnung gegen Ziffer 7 oder 8 verstößt, oder wenn ein Verstoß so schwer wiegt, dass eine Abmahnung unzumutbar ist.

6.3 Nach Vertragsende werden keine neuen Inhalte mehr ausgespielt; die Player zeigen nach 7 Tagen einen Hinweis. Vertragsende ist das Ende der Laufzeit eines gekündigten Abonnements bzw. das Ende einer individuellen Vereinbarung; ein bloßer Zahlungsrückstand beendet den Vertrag nicht. Der Kunde kann seine Medien bis zum Vertragsende und für weitere 30 Tage in der Anwendung herunterladen. Danach – spätestens jedoch, wenn der Kunde das Unternehmen löscht – löschen wir alle Unternehmensdaten einschließlich der Medien endgültig; die Inhaber erhalten 14 und 3 Tage vor der Löschung eine Erinnerung per E-Mail. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten für Rechnungsdaten bleiben unberührt.

6.4 Löscht der Kunde ein Unternehmen mit laufendem Abonnement, endet das Abonnement sofort. Bereits gezahlte Entgelte für die laufende Periode werden nicht erstattet; darauf wird vor der Löschung deutlich hingewiesen.

6.5 Individuelle Vereinbarungen (Ziffer 5.5) laufen für die dort bestimmte Laufzeit; Kündigungsfristen ergeben sich aus der Vereinbarung. Der Kunde kündigt sie über „Kündigung anfragen“ unter „Tarif & Abrechnung“ in der Anwendung oder in Textform, etwa per E-Mail an info@ex-it.eu; wir bestätigen die Kündigung unter Angabe des Vertragsendes. Bis dahin läuft die Vereinbarung unverändert weiter.

7. Inhalte des Kunden

7.1 Der Kunde ist für alle Inhalte, die er oder von ihm eingeladene Personen hochladen, gestalten oder ausspielen (Videos, Bilder, Texte, Preise, Overlays), allein verantwortlich. Wir prüfen Inhalte nicht vorab und machen sie uns nicht zu eigen.

7.2 Der Kunde sichert zu, dass er für jeden Inhalt über alle erforderlichen Rechte verfügt, insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Marken- und Persönlichkeitsrechte, sowie – falls Musik enthalten ist – über die nötigen Lizenzen der Verwertungsgesellschaften (z. B. GEMA/GVL) für die öffentliche Wiedergabe in seinen Räumen. Die Vergütung für die öffentliche Wiedergabe von Musik ist nicht in den Preisen von modsi enthalten.

7.3 Unzulässige Inhalte. Nicht hochgeladen oder ausgespielt werden dürfen Inhalte, die

• gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere Rechte Dritter verletzen (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte, Geschäftsgeheimnisse);
• strafbar sind, Gewalt verherrlichen, zu Hass oder Diskriminierung aufstacheln, extremistische Kennzeichen zeigen oder Terrorismus unterstützen;
• pornografisch sind oder Minderjährige gefährden;
• irreführende oder unlautere Werbung darstellen oder gegen Werberecht (z. B. Preisangaben-, Heilmittel-, Tabak- oder Glücksspielwerberecht) verstoßen;
• Schadsoftware enthalten oder die Sicherheit oder Stabilität des Dienstes beeinträchtigen.

7.4 Der Kunde räumt uns an den hochgeladenen Inhalten das einfache, auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht ein, sie zu speichern, technisch aufzubereiten (Umwandlung, Vorschaubilder), zu vervielfältigen und an die vom Kunden gekoppelten Player zu übertragen – ausschließlich zur Erbringung der Leistung. Weitere Rechte erwerben wir nicht.

7.5 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Originaldateien selbst verantwortlich. modsi ist kein Archiv.

8. Umgang mit rechtswidrigen Inhalten (Melde- und Abhilfeverfahren)

8.1 modsi ist ein Hostingdienst im Sinne der Verordnung (EU) 2022/2065 (DSA). Jede Person kann Inhalte, die sie für rechtswidrig hält, über modsi.de/inhalte-melden oder an info@ex-it.eu melden. Der Eingang wird bestätigt.

8.2 Wir prüfen Meldungen zeitnah, sorgfältig und nicht willkürlich. Ergibt die Prüfung, dass ein Inhalt rechtswidrig ist oder gegen diese Bedingungen verstößt, können wir ihn sperren oder entfernen, die Ausspielung auf Bildschirmen stoppen und bei schweren oder wiederholten Verstößen das Konto vorübergehend sperren oder den Vertrag kündigen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigen wir die Schwere des Verstoßes und die berechtigten Interessen des Kunden.

8.3 Über eine Sperrung oder Entfernung informieren wir den Kunden mit Begründung: welche Maßnahme wir getroffen haben, auf welche Tatsachen und welche Rechtsgrundlage bzw. Vertragsbestimmung sie sich stützt und ob automatisierte Mittel eingesetzt wurden (derzeit nicht). Der Kunde kann der Entscheidung innerhalb von 6 Monaten nach Zugang der Mitteilung über das Kontaktformular widersprechen; wir prüfen dann erneut und teilen das Ergebnis mit. Die meldende Person informieren wir ebenfalls über unsere Entscheidung.

8.4 Bei Verdacht auf Straftaten, die eine Gefahr für Leben oder Sicherheit von Personen darstellen, informieren wir die zuständigen Behörden. Missbräuchliche Meldungen (offensichtlich unbegründet oder wiederholt haltlos) können wir nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum unberücksichtigt lassen.

9. Freistellung

Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Inhalten oder einer Nutzung beruhen, die der Kunde zu vertreten hat, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Wir informieren den Kunden unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche und stimmen die Verteidigung mit ihm ab.

10. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt geeignete Geräte (Apple TV, Android-TV-Gerät oder ein Gerät mit aktuellem Browser), deren Stromversorgung und eine ausreichende Internetverbindung bereit, hält die Player-Apps aktuell, betreibt Bildschirme nur in der vom Hersteller zugelassenen Weise (insbesondere bei Hochkant-Montage) und meldet Störungen mit den nötigen Angaben. Beim Webplayer ist der Kunde für Kiosk-Einstellungen, Ruhezustand und Bildschirmschoner des Rechners verantwortlich.

11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

11.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung.

11.2 Soweit der Kunde in modsi personenbezogene Daten verarbeitet (etwa Beschäftigtendaten seiner Teammitglieder oder Personen in Videos und Bildern), sind wir Auftragsverarbeiter. Der Vertrag über Auftragsverarbeitung (Anlage) nach Art. 28 DSGVO ist Bestandteil dieses Vertrags. Er gilt ab der ersten Verarbeitung im Auftrag des Kunden, also ab dem Anlegen des Unternehmens in modsi einschließlich einer Testphase, und bis zur Löschung der Unternehmensdaten.

12. Gewährleistung und Haftung

12.1 Für Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften mit folgenden Maßgaben: Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel (§ 536a Abs. 1 BGB) ist ausgeschlossen. Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich an.

12.2 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.3 Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vom Kunden in den zwölf Monaten vor dem Schadensereignis gezahlte Vergütung. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

12.4 Für den Verlust von Daten haften wir nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Originaldateien durch den Kunden entstanden wäre. Wir haften nicht für Inhalte des Kunden, für Schäden durch Geräte oder Internetverbindungen des Kunden oder für entgangenen Gewinn aus der Ausspielung.

13. Änderungen dieser Bedingungen

Wir können diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies wegen geänderter Rechtslage, Rechtsprechung, technischer Entwicklung oder neuer Funktionen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail an die Inhaber mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung hin. Bei Widerspruch können beide Seiten zum Wirksamwerden kündigen.

14. Apps aus App Store und Google Play

Die Apps werden über den App Store von Apple bzw. Google Play verteilt. Vertragspartner für die Nutzung von modsi sind ausschließlich wir; Apple und Google sind nicht für Wartung oder Support verantwortlich. Die Apps enthalten keine Kaufmöglichkeiten; Tarif und Abrechnung werden ausschließlich auf der Website verwaltet. Der Kunde beachtet die jeweiligen Nutzungsbedingungen der Plattformen. Für die Nutzung der Apps aus dem App Store gilt zusätzlich die Standard-Lizenzvereinbarung für Endnutzer von Apple (Licensed Application End User License Agreement, apple.com/legal/internet-services/itunes/dev/stdeula), für die Nutzung der Apps aus Google Play zusätzlich die Nutzungsbedingungen von Google Play (play.google.com/about/play-terms).

15. Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Gelnhausen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

15.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Vertragssprache ist Deutsch. Stand: 20. Oktober 2026.